Donnerstag, 28. Mai 2015

Schengen-Abkommen wird für den G7-Gipfel außer Kraft gesetzt!

Foto: Facebook-Profil


Ulrike Trebesius, Mitglied des EU-Parlaments veröffentlichte heute ein Video:


Ich nehme zur Kenntnis, dass es möglich ist, das Schengen-Abkommen zum Schutze von Politikern auszusetzen, nicht aber zum Schutze der Bürger.




Bitte weiter verteilen. Die Wahrheit soll verbreitet werden! So auch der Wunsch von Ulrike Trebesius selbst! Ihr Video wurde von Ihr persönlich heute den 28. Mai 2015 um 13:43 Uhr öffentlich freigegeben!

COMPACT 6/2015: Landesverrat – BND hilft NSA (VIDEO)



Angela Merkel fungiert als amerikanische Kanzlerin im Protektorat BRD: 


Zehn Jahre lang bespitzelte der BND im Dienste Washingtons europäische Firmen und Politiker. Die Bundesregierung schob alle Bedenken bei Seite und behindert nun die Aufklärung.


Außerdem in COMPACT 6/2015:

Dossier: Gift im Essen. Wie Monsanto unsere Äcker verseucht

Asylflut - Sachsen wehrt sich

GEZ - Bezahlt wird nicht

NSU - Gesucht: Der Phantom-Killer

Mode - Der neue Transen-Look


Poroschenko für den Friedensnobelpreis nominiert



Es gab mehrere Versuche, den Friedensnobelpreis seit seiner Gründung zu diskreditieren. 


Der Gründer des blutigen italienischen Faschismus, Benito Mussolini wurde im Jahre 1935 für den Preis nominiert!

1939 nominierte Brandt, Mitglied des schwedischen Parlaments EGC Adolf Hitler. Dutzende Millionen Menschen starben durch die Hand seiner Soldaten. 

US-Präsident Barak Obama erhielt den Preis im Jahr 2009, obwohl er den Krieg in Afghanistan nicht beendet hat und auch das Foltergefängnis in Guantanamo nicht geschlossen hatte. Während amerikanische Drohnen ständig Zivilisten im Nahen Osten in seinem Auftrag töten. Der Preis verlor noch weiter an Bedeutung als Obama noch blutigere Luftangriffe in Libyen und Syrien befahl. 

Und jetzt in diesem Jahr hat die US-Botschafterin in Norwegen, Julie Furuta-Toy, sich große Mühe gegeben und den ukrainischen, faschistischen Präsident Poroschenko für diesen Preis nominiert. Wie Sie aus dem Schreiben des Vorsitzenden des ukrainischen Parlaments Volodymyr Groysman sehen können, gelang es der US-Botschafterin die Unterstützung von zwei Nobel-Komitee-Mitglieder zu erhalten.



Aktuelles zu den Wahlprüfungsverfahren vor dem Bundesverfassungsgericht!



Aktenzeichen I: 2 BvC 4/14 – Az. für am 21.01.2014 eingelegte Wahlprüfungsbeschwerden vakant!



Medien schweigen noch immer - auch Hochverrat!

Quelle: Wikipedia - Richter
"Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind - etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei"

Betreff: Beweis: Bundesverfassungsgericht hat aufgrund massiver Beeinflussung maßgeblich besonders durch CDU/CSU Unrecht gesprochen!

Datum: Tue, 26 May 2015 10:30:45 +0200
Von: Thomas Karnasch <thomaskarnasch@gmail.com>
An: info@die-linke.de, info@gruene.de, poststelle@bpra.bund.de, poststelle@bgh.bund.de, poststelle@generalbundesanwalt.de

Frau Merkel, fügen sie der Bundesrepublik Deutschland nicht noch weiteren Schaden zu und treten sie endlich überfällig zurück !!! Und nehmen sie ihren verhinderten Kronprinzen Gabriel gleich mit!

Herr Bundespräsident,
Frau Präsidentin am Bundesgerichtshof,
Herr Generalbundesanwalt,

Sie sorgen bitte dafür, dass insbesondere der langjährige Ex-CDU-
Ministerpräsident Peter Müller mit sofortiger Wirkung vom Amt des Bundesverfassungsrichters zurücktritt! Und weiter in Zusammenarbeit mit unserem Bundesrat dafür, dass insbesondere Kanzlerin und Vizekanzler unverzüglich zurücktreten, um weiteren Schaden von der Bundesrepublik Deutschland abwenden zu können: 
"sind nach den Ex-Ministerpräsidenten Niedersachsens, Wulff & McAllister, sowie deren Justizminister Heister-Neumann & Busemann, sowie deren langjährigen Innenminister Schünemann maßgeblich mit für zumindest die bis heute unaufgeklärten Terrorakte nach 2010 verantwortlich!"

Mit erwartungsvollen Grüßen - nicht nur die Menschen in der Bundesrepublik Deutschland werden es mit der Zeit zu schätzen wissen, sondern auch viele Menschen in Europa und der Welt insgesamt - 'politisches Erdbeben'!

Im Auftrag - Thomas Karnasch, Philosoph, Bürger u. Menschenrechtler

Die kaum noch abzuwendenden Parlamentsauflösungen in Deutschland werden in aller Welt mehr und mehr große Beachtung finden!


Richter (Deutschland)

Ein Richter (Lehnübersetzung aus lat. rector 'Leiter', 'Führer') ist Inhaber eines öffentlichen Amtes bei einem Gericht, der – als Einzelrichter oder Mitglied eines Spruchkörpers – Aufgaben der Rechtsprechung wahrnimmt. Dabei soll er als neutrale Person unparteiisch Gerechtigkeit gegen jedermann üben. Um zu garantieren, dass nur neutrale Richter zur Entscheidung berufen sind, sehen die Verfahrensordnungen vor, dass Richter in bestimmten Fällen kraft Gesetzes vom Richteramt ausgeschlossen sind (etwa bei einem engen Verwandtschaftsverhältnis zu einer Partei oder wenn sie selbst vom Gegenstand des Rechtsstreits betroffen sind). Zudem kann bei Besorgnis der Befangenheit ein Ablehnungsgesuch gegen den Richter gestellt werden.

Der Richter ist bei seiner Entscheidungsfindung an Recht und Gesetz gebunden. Für Deutschland ergibt sich dies aus Art. 20 Abs. 3, Art. 97 Abs. 1 Grundgesetz (GG). Nach Art. 92 GG ist die rechtsprechende Gewalt in Deutschland (ausschließlich) den Richtern anvertraut. In Deutschland unterscheidet man grundsätzlich zwischen Berufsrichtern und ehrenamtlichen Richtern.


Strafgesetzbuch


Besonderer Teil (§§ 80 - 358)

4. Abschnitt - Straftaten gegen Verfassungsorgane sowie bei Wahlen und Abstimmungen (§§ 105 - 108e)

§ 108a Wählertäuschung
(1) Wer durch Täuschung bewirkt, daß jemand bei der Stimmabgabe über den Inhalt seiner Erklärung irrt oder gegen seinen Willen nicht oder ungültig wählt, wird mit Freiheitsstrafe bis zu zwei Jahren oder mit Geldstrafe bestraft.
(2) Der Versuch ist strafbar.

Deutschland am Rande eines Bürgerkriegs


US-Geheimdienst kündigt für spätestens 2020 Bürgerkrieg und Unregierbarkeit in Deutschland und anderen europäischen Ländern an.


Was lange gärt, wird endlich Wut: Die renommierte “Washington Post” zitierte unlängst den Boss des amerikanischen Geheimdienstes CIA, Hayden, mit den Worten, dass Deutschland spätestens im Jahre 2020 nicht mehr regierbar sei. Der Werteverfall, die Islamisierung, die Massenarbeitslosigkeit und der fehlende Integrationswille einiger Zuwanderer, die sich “rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume” selbst mit Waffengewalt erkämpfen würden, sowie viele andere deutsche Probleme werden sich nach dieser Studie in einem Bürgerkrieg entladen. Doch mit dem Jahr 2020 hat sich Hayden noch reichlich viel Zeit gelassen, etwa weil die sprichwörtliche Geduldigkeit der Deutschen dabei berücksichtigt wurde?

Nun ist CIA-Chef Michael Hayden selbst an die Öffentlichkeit getreten – und warnt eindringlich vor den sich abzeichnenden Bürgerkriegen im Herzen Europas.


CIA-Chef Hayden wird von der renommierten Zeitung Washington Post mit den Worten zitiert, Europa werde weiterhin ein starkes Anwachsen der moslemischen Bevölkerungsgruppe zu verzeichnen haben. Zugleich würden die Geburtenzahlen der alt eingesessenen europäischen Bevölkerung weiter sinken. Die Integration dieser moslemischen Migranten werde die europäischen Staaten vor große Herausforderungen stellen – und das Potential für Bürgerkriege und Extremisten deutlich erhöhen (Quelle: Washington Post Mai 2008). Hayden machte diese Aussage bei einer öffentlichen Rede an der Kansas State University.

Der CIA-Chef machte damit die Zusammenfassung einer vom Kopp-Verlag und Udo Ulfkotte schon am 3. April 2008 zitierten CIA-Studie aus dem Frühjahr 2008 über Globalisierung, Migration und drohende Bürgerkriege zum ersten Mal öffentlich. In der von KOPP EXKLUSIV schon im April vorgestellten CIA-Studie wird die »Unregierbarkeit« vieler europäischer Ballungszentren »etwa um das Jahr 2020 herum« prognostiziert. In Deutschland fallen darunter angeblich: Teile des Ruhrgebietes (namentlich erwähnt werden etwa Dortmund und Duisburg), Teile der Bundeshauptstadt Berlin, das Rhein-Main-Gebiet, Teile Stuttgarts, Stadtteile von Ulm sowie Vororte Hamburgs.

Ähnliche Entwicklungen sieht die CIA für den gleichen Zeitraum in den Niederlanden, Belgien, Frankreich, Großbritannien, Dänemark, Schweden und Italien. Die Studie spricht von »Bürgerkriegen«, die Teile der vorgenannten Länder »unregierbar« machen würden. Hintergrund der Studie sind Migrationsbewegungen und der mangelnde Integrationswille von Teilen der Zuwanderer, die sich »rechtsfreie ethnisch weitgehend homogene Räume« erkämpfen und diese gegenüber allen Integrationsversuchen auch mit Waffengewalt verteidigen würden. Die CIA behauptet vor diesem Hintergrund, dass Teile Europas »implodieren« und die Europäische Union in ihrer derzeit bekannten Form wohl auseinander brechen werde.

Die CIA ordnet schwere Jugendunruhen, wie sie sich in den letzten Monaten in französischen Vorstädten, in den Niederlanden, in Dänemark, Großbritannien und Schweden ereignet haben, als »Vorboten« dieser kommenden Bürgerkriege ein. In den kommenden Jahren werde die Kriminalität unbeschäftigter Kinder von Zuwanderern steigen, die steigenden Sozialausgaben der europäischen Staaten würden nicht reichen, um diese Bevölkerungsgruppe dauerhaft ruhig zu stellen.

Die CIA-Studie weist darauf hin, dass schon jetzt in einigen europäischen Staaten bis zu 70 Prozent der inhaftierten Straftäter (beispielsweise in Spanien wie auch in Frankreich) aus dem islamischen Kulturkreis stammen. Europa werden von einem beachtlichen Teil der Migranten als schwach und dem Untergange gewidmet gesehen. Die Gesetze, Werte und Normen würden nicht anerkannt. Damit steige das Unruhepotential für die kommenden Jahre beachtlich.

Seit geraumer Zeit erkennt man in Deutschland bereits Anzeichen für das bevorstehende Unheil. Und man erkennt gleichzeitig, dass der geduldige Deutsche seiner Geduld eigentlich schon längst ein Ende gesetzt hat. In Brand gesteckte Autos, Anschläge linker Extremisten auf die Polizei, Gewaltorgien der ANTIFA bei Demonstrationen, die allgemein steigende Gewaltbereitschaft, ohne auf Argumentationen zu setzen, sind in deutschen Landen bereits an der Tagesordnung. Übermäßiger Alkoholmissbrauch, gesteuerte Bildungs- und Beschäftigungsdefizite sowie kriminelle Vereinigungen und Kleinstorganisationen unterstützen diesen unheilvollen Weg, den Deutschland eingeschlagen hat.



Trennt sich die “Spreu vom Weizen”?


Die durch die Lobbyisten gesteuerten Klientel-Politiker halten es hingegen mit den drei Affen: Nichts hören, nichts sehen und nicht darüber reden. Soziale Ungerechtigkeiten lassen die Bevölkerung aufbegehren, und während bisher kein Robin Hood der Neuzeit ausgemacht werden konnte, schäumen sie bereits über vor Wut. Genau diese Wut ist es, die Deutschlands Straßen in absehbarer Zeit die Truppen der Bundeswehr bescheren wird, deren Aufgabe es sein wird, die Polizei zu schützen und zu unterstützen, vielleicht sogar sehr bald die “Spreu vom Weizen” zu trennen.

Rechte gegen Linke, Demokraten gegen Antidemokraten, Muslime gegen Christen und Juden, Arme gegen Reiche, Migranten gegen Einheimische, Säufer gegen Antialkoholiker lassen das ehemalige Land der Dichter und Denker armselig erscheinen. Und die Armseligkeit des Staates hat einen Namen: “Verfehlte Zuwanderungspolitik” und “Ungerechtigkeit”.

Der zu erwartende Bürgerkrieg soll aber ebenso weitere Ballungszentren Europas betreffen, während die EU auf eine harte Probe gestellt werde und in Teilen zerbreche. Bereits heute können wir feststellen, dass europäische Teile während der Wirtschaftskrise weit nach rechts abgedriftet sind. Ausgerechnet das bislang so liberale Holland hat ein solchen Weg eingeschlagen, während auch Österreich, Belgien, Italien und Großbritannien bereits mit dem Rechtsextremismus sympathisieren. Darüber muss man sich aber nicht wundern, zumal die Wurzel allen Übels in der Linkslastigkeit der Medien und der Politik zu finden ist. Linke Chaoten, allen voran die von den GRÜNEN, den Gewerkschaften, Teilen der SPD und der WESTLINKEN herangezüchtete und finanzierte, linkskriminelle, verfassungsfeindliche ANTIFA setzen sich in Deutschland über Recht und Gesetze hinweg und das mit Duldung der vorgenannten PARTEIEN und GEWERKSCHAFTEN.

Vor all diesen Hintergründen dürfen wir natürlich nicht vergessen, dass es auch in den USA ein breites Klientel dafür gibt, das sich eigentlich gegen ein zu starkes Europa gewandt hat, ohne es laut auszusprechen. Speziell für dieses Klientel kommt die Uneinigkeit Europas und das Setzen nationaler Prioritäten der europäischen Staaten gerade recht, während sich die Europäische Union dadurch selbst ausbremst und gefährdet. Doch gerade Deutschland und Frankreich hatten bislang eine Führungsrolle als das Zugpferd der Europäischen Union zu verteidigen und scheinen nunmehr kläglich zu versagen. Dabei spricht der französische Staatschef Sarkozy erneut und aktuell über das deutsch-französische “Zugpferd”. Nun sollte man diesem Zugpferd dringend anraten, sein Augenmerk auf die nationalistischen Tendenzen europäischer Staaten zu legen, bevor dieses Pferd unverrichteter Dinge seine noch übrigen Minuten auf dem europäischen Schlachthof verdingt.

Zum besseren könnte es sich in Europa wenden, wenn in Frankreich Marie Le Pen mit ihrer Partei “Front National” die Regierung übernehmen würde und dann das französische Militär und die Fremdenlegion damit beauftragt, das Land von den kriminellen Migranten zu säubern. Das könnte Signalwirkung auf Deutschland und andere Länder haben und dadurch könnte der ansonsten wohl unvermeidliche Bürgerkrieg abgewendet werden.